Satzung

§ 1 – Name und Sitz des Vereins

Der Verein führt den Namen „Sächsisches Bildungszentrum e. V.“ und trägt mit seiner Eintragung ins Vereinsregister den Zusatz „eingetragener Verein (e. V.)“. Der Verein hat seinen Sitz in Leipzig. Er ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Leipzig eingetragen. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 – Zweck und Aufgabe des Vereins

Zu den Zwecken des Vereins gehören die Bildung und Erziehung; Förderung der Völkerverständigung und Integration. Des Weiteren setzt sich der Verein zum Ziel, den in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Kindern, Jugendlichen, Studenten und Familien Beratung und Hilfestellung bei der Bewältigung von sozialen, kulturellen und schulischen Belangen zu geben und die Kinder- und Jugendhilfe zu fördern.
Der Satzungszweck wird verwirklicht durch die Erfüllung folgender Aufgaben:

    1. Veranstaltung von Sprachkursen
    2. Veranstaltung von Nachhilfe- und Betreuungsstunden
    3. Veranstaltung von Kursen für integrative Fortbildung
    4. Ausbildung von Helfern und Jugendleitern
    5. Ferien- und Freizeitbetreuung
    6. Durchführung von fachbezogenen Referaten, Tagungen und Seminaren für Mitglieder und für die breite Öffentlichkeit
    7. Begleitete, pädagogisch betreute Jugendreisen

Der Verein bietet Jugendarbeit und Betreuung an. Dabei sollen demokratische Verhaltensweisen eingeübt und Beiträge zur Verbesserung der Chancengleichheit sowie zur Integration im Sinne der Kinder und Jugendhilfe geleistet werden.

Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch Gründung und das Betreiben von soziokulturellen Einrichtungen und von Einrichtungen der Bildung und Erziehung für Kinder im Alter bis zum Schuleintritt und Schüler.

§ 3 – Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabeordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 – Mitgliedschaft

§ 4a – Erwerb der Mitgliedschaft
1. Ordentliche Mitglieder können alle privaten und juristischen Personen und Gesellschaften werden.
2. Fördernde Mitglieder können natürliche Personen und Unternehmen werden. Fördernde Mitglieder sind nicht stimmberechtigt.
3. Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand; bei Ablehnung des Antrags ist der Verein nicht verpflichtet, dem Antragsteller Gründe mitzuteilen.

§ 4b – Mitgliedschaft lösen
Die Mitgliedschaft erlischt:
a) Durch freiwilligen Austritt, der durch eine schriftliche Erklärung bis zum Ende eines Jahres mit einer Frist von sechs Wochen erfolgen kann.
b) Durch Tod.
c) Durch Ausschluss aus dem Verein.

Der Ausschluss kann nur durch den Vorstand beschlossen werden:
a) Wenn das Mitglied trotz Mahnung mit der Bezahlung der Mitgliedsbeiträge für eine Zeit von mindestens drei Monaten in Rückstand ist.
b) Bei grobem Verstoß gegen die Satzung des Vereins.
c) Bei grober Verletzung oder Beschädigung des vereinseigenen Vermögens.
d) Wenn sich das Mitglied unehrenhaft verhält oder das Ansehen des Vereins durch Äußerungen oder Handlungen herabsetzt.
Der Ausschluss ist dem Mitglied durch einen eingeschriebenen Brief mitzuteilen. Gegen den Ausschluss steht dem Mitglied die Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Ausgetretene und ausgeschlossene Mitglieder haben die Mitgliedskarte abzugeben.

§ 5 – Beiträge der Mitglieder

Von den Mitgliedern werden Jahresbeiträge erhoben. Die Höhe, Staffelung, Zahlungsart und Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung festgelegt.

§ 6 – Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind:
a) Mitgliederversammlung
b) Der Vorstand

Auf Beschluss des Vorstandes können weitere organisatorische Einrichtungen, insbesondere Ausschüsse mit besonderen Aufgaben geschaffen werden.

§ 7 – Die Mitgliederversammlung

Alljährlich findet eine ordentliche Mitgliederversammlung statt. Der Vorstand lädt dazu mindestens 10 Tage zuvor schriftlich unter Bekanntgabe der Tagesordnung ein. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist auf Verlangen eines Drittels der Mitglieder einzuberufen.
Die Mitgliederversammlung wird von dem ersten Vorsitzenden, stellvertretendem Vorsitzenden oder dem Schriftführer geleitet.
Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Für Satzungsänderungen ist eine Mehrheit von dreiviertel der erschienen Mitglieder erforderlich. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt. Stimmberechtigt ist, wer bis zum Ablauf des Monats vor der Hauptversammlung das 18. Lebensjahr vollendet hat. Über den Ablauf der Versammlung ist ein Protokoll zu führen, das vom Schriftführer und dem ersten und zweiten Vorsitzenden zu unterschreiben ist.

Die Mitgliederversammlung hat insbesondere folgende Rechte:
a) Wahl und Abberufung der Vorstandsmitglieder.
b) Festsetzung des Jahresbeitrages.
c) Beschlussfassung über Satzungsänderungen.
d) Entgegennahme und Genehmigung des Geschäfts- und Kassenberichts über das zurückliegende Geschäftsjahr.
e) Entlastung des Vorstandes.

§ 8 – Der Vorstand

Der Vorstand wird von der Hauptversammlung für die Dauer von vier Jahren gewählt. Die Wahl ist offen. Auf Wunsch eines Mitglieds kann die Wahl auch geheim durchgeführt werden.
Der Vorstand besteht aus:
Dem Erstvorsitzenden, seinem Stellvertreter, dem Schatzmeister und bis zu weiteren vier Vorstandsmitgliedern.
Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich im Sinne des § 26 BGB durch den Erstvorsitzenden und seinem Stellvertreter oder dem Schatzmeister jeweils gemeinsam vertreten. Für einzelne Geschäfte oder Geschäftsarten kann ein Vorstandsmitglied vom Vorstand zur Alleinvertretung bevollmächtigt werden; solche Geschäfte dürfen jedoch keine rechtliche Verpflichtung zur Zahlung eines Betrags von mehr als 1000,- € im Einzelfall und keine Bindung von mehr als einem Jahr übersteigen.
Der Vorstand hat das Recht, bei Bedarf jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn er dies im Interesse des Vereins, für erforderlich hält. Ferner ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn ein Drittel der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zweckes und der Gründe verlangt.
Die Vorstandsmitglieder müssen Vereinsmitglieder sein.
Über die Beschlussfassung gelten die Vorschriften des § 7.

§ 9 – Kassenprüfer

Die Mitgliederversammlung wählt für die Dauer von zwei Jahren zwei Kassenprüfer. Sie haben vor dem Rechnungsschluss eine ordentliche Kassenprüfung vorzunehmen und darüber in der Hauptversammlung Bericht zu erstatten.

§ 10 – Politische Neutralität

Der Verein verfolgt keine politischen Absichten. Er ist politisch neutral.

§ 11 – Niederlassung des Vereins

Auf Beschluss des Vorstandes können weitere Niederlassungen eröffnet werden.

§ 12 – Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins kann nur in der Mitgliederversammlung beschlossen werden, auf deren Tagesordnung die Beschlussfassung über die Vereinsauflösung den Mitgliedern angekündigt worden ist. Der Beschluss bedarf einer Mehrheit von dreiviertel aller Mitglieder. Wird diese Mehrheit nicht erreicht, entscheiden in der 2. Sitzung dreiviertel der anwesenden Mitglieder über die Auflösung. Für den Fall der Auflösung bestellt die Hauptversammlung zwei Liquidatoren, die die Geschäfte des Vereins abzuwickeln haben.
Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall steuerbegünstigter Zwecke, oder Aufhebung der Körperschaft fällt das Vermögen des Vereins an den Paritätischen Wohlfahrtsverband, Landesverband Sachsen e.V, der die diese unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

§ 13 – Rechtliche Beschlüsse

Für die in der Satzung fehlenden Punkte gelten die Bestimmungen des BGB § 21 ff. der Bundesrepublik Deutschland. Das zuständige Gericht ist das Amtsgericht, in dessen Bereich der Verein seinen Sitz hat.

Satzung vom 26. Januar 2003
Letzte Änderung vom 25. Mai 2012